Die Anmeldung wird ab Ende Februar/Anfang März geöffnet und der Link dazu wird noch bekannt gegeben. Da wir in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt nur begrenzten Platz haben, ist eine frühzeitige Anmeldung zu empfehlen.

Weitere Infos und Updates zur Agenda folgen.

Das Programm des IGF-D 2010 finden Sie hier: programm_2010 und die Photos des IGF-D 2010 hier:IGF-D Photos 2010

(Agenda, Photos und Berichte über das IGF-D 2008 finden Sie hier: programm_2008)

Weitere Informationen zum Internet Governance Forum der Vereinten Nationen:

• Politikschmiede statt Schwatzbude, ein Artikel von Wolfgang Kleinwächter zu aktuellen Entwicklungen des UN IGF
• Die Internetseite des UN IGF

Das “Internet Governance Forum Deutschland 2010″ (IGF-D 2010) wird von mehreren Organisationen – darunter die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. und die Humanistische Union – durchgeführt. Es hat das grundsätzliche Ziel, in Deutschland die Aufmerksamkeit für das „Internet Governance Forum“ der Vereinten Nationen (www.intgovforum.org) zu erhöhen, das vom 14.-17. September 2010 in Vilnius stattfinden wird.

Das IGF ist im Nachgang des „Weltgipfels über die Informationsgesellschaft“ gegründet worden, um Vertretern von Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft einen informellen Rahmen zur Diskussion netzpolitischer Themen zu bieten. Es dient zudem als nationaler Vorbereitungsrahmen des internationalen Treffens. Mit dem gleichen Anliegen wurde in Deutschland bereits die erfolgreiche Konferenz IGF-D 2008 veranstaltet.

Für das diesjährige IGF-D konnten die Organisatoren u.a. den Parlamentarischen Staatssekretär im Justizministerium Dr. Max Stadler für eine Grundsatzrede gewinnen. Ebenfalls zugesagt ist die Beteiligung der Justizministerin von Sachsen-Anhalt, Frau Prof. Angela Kolb, des Hamburger Justizsenators Till Steffen sowie eine Live-Videobotschaft von Markus Kummer, Executive Director des IGF. Zahlreiche weitere Gäste aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft nehmen teil.

Der aktuelle Planungsstand sowie Informationen zur Teilnahme und den Anmeldemöglichkeiten finden sich unter www.igf-d.de

IGF-Deutschland Flyer

Über 100 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben sich gestern beim Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) in Berlin getroffen, um Fragen der Netzpolitik und Internet Governance in Vorbereitung auf das internationale Internet Governance Forum zu diskutieren, das vom 14. bis 17. September 2010 in Vilnius stattfinden wird. In prominent besetzten Panels ging es dabei um Beiträge aus der Zivilgesellschaft, Freiheit und Sicherheit im Internet sowie politische Fragen. Bereits zum zweiten Mal hat eco die Veranstaltung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, der Humanistischen Union, der Internet Society German Chapter und ver.di organisiert.

In ihrer Begrüßung betonte Dr. Beate Wagner, Generalsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, dass Ansätze der Regulierung des Internet durch die Regierungen über die International Telecommunication Union (ITU) in den letzten Jahren weitgehend gescheitert seien, weshalb es für den Multi-Stakeholder-Ansatz des Internet Governance Forum Spielraum gebe, die Entwicklung selbst voranzutreiben.

Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, sagte in ihrer Begrüßung, die Politik habe bislang in Sachen Internet keine Vorschläge und Ideen eingebracht. Sie sehe eine gute Chance, dass die Abgeordneten und Sachverständigen der Enquete-Kommission zu guten Ergebnissen kämen. Wichtig sei, Impulse aus Veranstaltungen wie dem IGF-D in die politische Arbeit einzubeziehen.

Live zugeschaltet hat sich anschließend Markus Kummer, Executive Coordinator im Sekretariat des Internet Governance Forums. In seiner Videobotschaft sagte er, die Regierungen würden langsam verstehen, dass sie auf die Beiträge der Stakeholder angewiesen seien, um zu konstruktiven Lösungen zur Zukunft des Internet zu finden.


Generationenwechsel in der Politik

Dr. Max Stadler, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz, sprach in seiner Eröffnungsrede von einem „Generationenwechsel“ im Bundestag; die jungen Nachfolger verfügten über viel Sachverstand in Internetfragen. Unter den drei Akteuren Staat, Wirtschaft und Nutzer attestierte er dem Staat ein wachsendes Bedürfnis, immer mehr Daten und Informationen über seine Bürger zu sammeln. Hier betonte er, wie wichtig das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung in diesem Zusammenhang ist. In seiner „epochalen Entscheidung“ im März habe das Gericht auf ein zentrales Argument hingewiesen, dass nämlich derartige Datenspeicherungen ohne Anlass dem Bürger ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtet-Seins vermitteln könnten. Dies könne dazu führen, dass Menschen ihre eigenen selbstverständlichen Freiheitsrechte nicht mehr wahrnehmen.


Der Beitrag der Zivilgesellschaft

Im folgenden ersten Panel zu den Stakeholder-Beiträgen Zivilgesellschaft diskutierten Markus Beckedahl für die „Digital Natives“, Max Senges von Google als Vertreter der Wirtschaft, Harald A. Summa, Geschäftsführer von eco und dem weltweit größten Datenaustauschpunkt DE-CIX für den Bereich „Wissenschaft und Technik“ sowie Sven Lüders, Bundesgeschäftsführer der Humanistischen Union, als Vertreter der Bürgerrechte. Markus Beckedahl kritisierte, dass die politischen Gesprächskreise „sehr geschlossene Veranstaltungen“ seien; hier werde eine Chance vertan. In Bezug auf Netzneutralität ist er wenig optimistisch, dass der Markt diese Frage regeln werde. Hier brauche man Regeln und ein diskriminierungsfreies Netz.

Harald A. Summa betonte: „Die Internetwirtschaft, das sind nicht nur Zugangsanbieter. Es ist ein wachsender und vorwiegend mittelständisch geprägter Sektor, dessen Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung immer noch unterschätzt wird. Das, was wir heute vom Internet sehen, ist erst der Anfang. Die dynamische Entwicklung wird teilweise gebremst durch anachronistische Gesetze, die mal für das Fernsehen gemacht wurden. Hier gilt es, Ballast abzuwerfen und zu einfachen und klaren Regeln zurückzukehren, wie wir sie mit dem IuKDG haben.“

Sven Lüders von der Humanistischen Union sagte, die Bürgerrechtsvereinigung sei noch nicht zufrieden mit dem bisher erreichten Stand des „Multi-Stakeholderismus“. Dieser spiegele noch nicht, was das Netz für die Gesellschaft und Politik bedeuten könne: „Wir brauchen neue Entscheidungswege und Geschwindigkeiten, wie wir Dinge diskutieren und regulieren.“  Netze zeichneten sich durch horizontale Kommunikation, starke Rückkoppelung und hohe Entscheidungs- und Reaktionsgeschwindigkeit aus; hier gebe es ein großes Gefälle zu politischen Strukturen.

Der Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, betonte die Bedeutung der Transparenz für die Demokratie. Öffentliches Handeln müsse sich kontrollieren lassen, deshalb sei es falsch, ganze Bereiche vom Grundsatz der Informationsfreiheit pauschal auszunehmen, wie es im deutschen Recht gemacht werde. Wenn laufende Verfahren durch den Zugang zu Informationen nicht mehr gefährdet werden, dann müsste das Prinzip der Transparenz auch im Bereich der inneren Sicherheit zur Geltung gebracht werden.


Freiheit, Sicherheit und das Internet

Über „Freiheit und Sicherheit im Internet“ diskutierten anschließend Prof. Dr. Angela Kolb, Dr. Till Steffen (Justizsenator in Hamburg), und Christian Rickert, Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“ mit Moderator Dr. Stefan Krempl. Prof. Angela Kolb betonte, gerade junge Menschen seien sich oft nicht der Konsequenzen bewusst, wenn sie Daten im Internet preisgeben. Es sei wichtig, ihnen die großen Chancen zu vermitteln, die das Internet bietet und ihnen nahezulegen, sich dort zu engagieren und auszudrücken. Gleichzeitig müssten sie aber für mögliche Risiken sensibilisiert werden.

Christian Rickert erklärte zur Arbeit von „Reporter ohne Grenzen“, dass die Organisation mittlerweile nicht mehr nur klassische Journalisten unterstütze, sondern beispielweise auch Blogger, denn das Internet sei ein Motor, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen in Ländern, in denen klassische Medien kontrolliert werden. Diese Staaten seien dabei recht kreativ, die Zensurmethoden reichten von Versuchen, den Zugang zu Internet und Computern zu kontrollieren über Filtern und Sperren bis zum Drosseln von Bandbreiten für unerwünschte Inhalte. Auf die Frage, ob wir in den demokratischen Ländern Gefahr liefen, auch in diese Mechansimen hineinzugeraten, antwortete Prof. Angela Kolb mit einem klaren „Nein“. Dr. Till Steffen sagte, dass eine Debatte darüber dennoch wichtig sei: „Wollen wir einen Einstieg in eine solche Zensurmethode hier in Deutschland haben, ja oder nein?“. Dies müsse geklärt werden, weil entsprechende Anregungen immer wieder gemacht werden würden. Christian Rickert betonte die Macht der Zivilgesellschaft, das Instrumentarium der Netzsperren in den entsprechenden Staaten aufzudecken; so könnten die Menschen beispielsweise Sperrlisten der Öffentlichkeit zugänglich machen.

In Hinblick auf das Internet Governance Forum und eine mögliche europäische Position zur Frage der staatlichen Überwachung betonte Prof. Kolb, dass das Persönlichkeitsrecht die anonyme Nutzung des Internet gewährleiste. Ein bestimmter staatlicher Rahmen sei notwendig, in dem die Freiheit des Internet und die Bekämpfung von Kriminalität möglich seien. Dazu benötige man internationale Vereinbarungen mit ganz konkreten Verfahren der Zusammenarbeit.


Politik für das Internet

Das letzte Panel gab den Abgeordneten der Fraktionen Gelegenheit zur Diskussion. Dr Konstantin von Notz, MdB, Bündnis 90/Die Grüne, sprach von der „Digitalen Evolution“: Die Politik müsse sich der Aufgabe stellen, mit der schnellen Entwicklung des Internet Schritt zu halten. Thomas Jarzombek, MdB, CDU/CSU, sagte, beklagte das völlige Fehlen politischer Strategien für das Internet. Die Enquête-Kommission habe eine Reihe neuralgischer Punkte identifiziert und viel zu tun. Eine Strategie sei wichtig, um sich auch Veranstaltungen wie dem Internet Governance Forum ernsthaft engagieren zu können. Auf die Frage, was sich im Internet überhaupt regeln lasse, erklärte Dr. Konstantin von Notz, man dürfe die Schwierigkeit internationaler Einigung nicht als Vorwand missbrauchen: In Wirtschaftfragen funktioneire internationale Zusammenarbeit schließlich auch. Herbert Behrens, MdB, Die Linke, betonte, das Scheitern internationaler Regelungen dürfe nicht zu Mittelmaß oder der Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner führen. Lars Klingbeil, MdB, SPD, ergänzte, Internationalität sei notwenig, dürfe aber die einzelnen Staaten nicht handlungsunfähig machen.

Zu einem Konsens komme man nur mit einer Verantwortungskultur, meint Thomas Jarzombek. Entscheidungen dürften nicht von spontan gebildeten Gruppen getroffen werden, die für die Konsequenzen nicht mehr zur Verfügung stünden. Lars Klingbeil sprach sich für eine offenere, transparentere Politik aus. Manuel Höferlin, MdB, FDP, forderte, das politische System müsse in Fragen der Willensbildung und Entscheidungsfindung verändert werden, und die sich durch das Internet bietenden, neuen Möglichkeiten der Teilhabe nutzen.


Die Zukunft des Internet: Emerging Issues

Im letzten Teil der Diskussion ging es – moderiert von Prof. Wolfgang Kleinwächter und zu wesentlichen Teilen mitgetragen von den Teilnehmern der Veranstaltung – zu großen Teilen um Chancen und mögliche Schwächen neuer Top Level Domains. Dabei wurde klar, dass das hinter der Einführung neuer TLDs stehende Geschäftsmodell zu anspruchsvoll ist, um eine eigene TLD für jedes Dorf in den Bereich des Möglichen zu rücken. Abschließend wurde das Internet & Gesellschaft Collaboratory vorgestellt, ein übergreifendes und beteiligungsoffenes Forum zum Austausch über die Weiterentwicklung des Internets.

Mit echologic war auch eine neue Plattform für die Bürgerbeteiligung via Internet auf dem Internet Governance Forum vertreten. Dort können auch im Nachhinein noch Thesen als Lehren aus der Veranstaltung zur Diskussion gestellt und unterstützt werden.

Auf dem Weg zu neuen Top-Level-Domains wie .marke oder .stadt gibt es neue Informationen: Seit Montag ist der 4. Entwurf des so genannten Bewerbungshandbuchs (Applicant Guidebook) veröffentlicht, der das Prozedere für Interessenten an geografischen oder markenbezogenen neuen Internetadressen festlegen soll. Nach neuesten Projektplänen könnten TLDs wie .köln, .berlin oder .marke  noch im Jahr 2011 Realität werden.

Die oberste Verwaltungsbehörde des Internet, ICANN (Internet Corporation for Names and Numbers), hat in den von der Branche mit Spannung erwarteten 4. Entwurf des Bewerbungshandbuchs die eingegangenen Kommentare zu vorherigen Versionen eingearbeitet. Insbesondere enthält der neue Entwurf genauere Regelungen zum Markenschutz und zu geografischen Top-Level-Domains. Auch der 4. Entwurf ist mit großer Wahrscheinlichkeit noch nicht die finale Fassung. ICANN gibt bis Ende Juli Gelegenheit, Kommentare und Änderungsvorschläge einzureichen. eco wird sich hier wieder mit einer Stellungnahme einbringen, Anregungen und Diskussionsvorschläge seitens der Mitglieder sind herzlich willkommen.

„Eine ständig wachsende Anzahl von Initiativen für neue Top-Level-Domains für  Städtenamen, Regionen, Unternehmen oder generischer Begriffe stehen in den Startlöchern, ihre Bewerbungen bei ICANN einzureichen“, sagt Rechtsanwalt Thomas Rickert, der bei eco das Names & Numbers Forum leitet. „Sie haben bereits erhebliche finanzielle Mittel investiert, und jede weitere Verzögerung bei ICANN kostet Geld. Für sie ist es wichtig, dass es jetzt möglichst bald losgeht.“

Das nächste ICANN Meeting findet vom 20. bis 25. Juni in Brüssel statt. Auf der ICANN-Website finden sich weitere Informationen zum 4. Entwurf des Bewerbungshandbuchs und weiteren Zeitplan zur Einführung neuer Top-Level-Domains.

Für Marken-Unternehmen und solche, die stark im Internet präsent sind, ist jetzt die Zeit, sich mit neuen Internet-Adressen auseinanderzusetzen – ansonsten drohen sie den Anschluss zu verlieren. Das ist das Ergebnis der Veranstaltung „Neue Adressen im Internet – Chancen und Risiken neuer Top-Level Domains für Unternehmen“ am heutigen Mittwoch im Berliner Haus der Wirtschaft.

Dazu Harald A. Summa, Geschäftsführer von eco: „Für die Entwicklung einer erfolgversprechenden Strategie zum Umgang mit den neuen Namensräumen und für das Bewerbungsverfahren selbst brauchen Unternehmen ausreichend Zeit. Deshalb ist jetzt der Zeitpunkt, sich zu informieren und Kontakt mit Experten zu suchen. Wir bieten dazu den Zugang.”

Rod Beckstrom, CEO und Präsident der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names & Numbers) stellte seine Organisation vor und verbreitete Zuversicht: „Unsere Aufgabe lautet: Eine Welt, ein Internet, alle verbunden. Dafür muss jeder Name einzigartig sein und weltweit anerkannt werden. Das Ökosystem Internet lebt von der Zusammenarbeit der Akteure, auch die Erweiterung des Namensraumes muss in diesem Geist angegangen werden. Wir laden die Stakeholder ein, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen.”

Die Veranstaltung, die fast 100 Teilnehmer anzog, informierte über organisatorische, rechtliche und technische Anforderungen für eine erfolgreiche Bewerbung und bot praktische Tipps in Bezug auf mögliche Nutzungsmöglichkeiten und neue Geschäftsmodelle für neue Top-Level-Domains. Die Veranstalter – neben dem eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI), BITKOM, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI) – sahen durch die Resonanz der Teilnehmer ihre Annahme eindrucksvoll bestätigt, dass den Unternehmen das Thema „Neue Adressen im Internet“ mittlerweile unter den Nägeln brennt.

Wer wie etliche Markenrechtsinhaber, Städte, Regionen und private Initiativen zukünftig in Kontakt mit der obersten Verwaltungsbehörde des Internet tritt, sollte wissen, mit wem er es zu tun hat. Rod Beckstrom, CEO und Präsident der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers), stellt die Organisation am 9. Dezember in Berlin im Rahmen der Veranstaltung „Neue Adressen im Internet – Chancen und Risiken neuer Top-Level Domains für Unternehmen“ erstmals persönlich in Deutschland vor. eco organisiert den Informationstag in Kooperation mit dem BMWi und anderen Branchenverbänden.

Denen, die derzeit ihre Bewerbung für eine eigene Top-Level-Domain nach dem Muster .marke, .firma oder .stadt vorbereiten, erscheint die ICANN oft als undurchschaubarer Verwaltungsapparat. Als basisdemokratische Multi-Stakeholder-Oganisation, die von den Regierungen der Welt beraten wird, ist sie jedoch viel mehr als das: „Die ICANN ist das Verwaltungsrückgrat des Internet – ihre Entscheidungen sind für Internetwirtschaft und Internetnutzer gleichermaßen bedeutsam. Änderungen im Adressraum des Internet betreffen Unternehmen der Internetindustrie, Wirtschaftsunternehmen und Internetnutzer. Wir freuen uns, dass Rod Beckstrom unser Engagement, alle Beteiligten umfassend zu informieren, mit einer persönlichen Vorstellung der ICANN unterstützt. Es ist heutzutage unabdingbar, dass die Marktteilnehmer die elementaren Strukturen der Internetverwaltung kennen“, sagt eco Geschäftsführer Harald A. Summa.

Die Veranstaltung informiert über organisatorische, rechtliche und technische Anforderungen für eine erfolgreiche Bewerbung und gibt außerdem praktische Hinweise auf mögliche Nutzungsmöglichkeiten und neue Geschäftsmodelle für neue Top-Level-Domains. Veranstalter sind der eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI), BITKOM, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und derZentralverband Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI). Die Veranstaltung findet statt am 9.12.2009 von 10 Uhr bis 16 Uhr im Haus der Deutschen Wirtschaft, Breite Straße 29,10178 Berlin. Weitere Informationen unterhttp://www.eco.de/veranstaltungen/1164_7076.htm .

Über das eco Names & Numbers Forum

Das eco Names & Numbers Forum bietet Unternehmen der Domainbranche eine Plattform für Interessenvertretung und Networking. Veranstaltungen informieren über aktuelle Entwicklungen auf politischer Ebene, in Gesetzgebung, Rechtsprechung und technischen Belangen. Roadshows und Informationstage zu neuen Top-Level-Domains richten sich außerdem an Markenrechtsinhaber, Gebietskörperschaften und private Initiativen.

eco ist bei der ICANN Mitglied der ISPs and Connectivity Providers Constituency (ISPCP, www.ispcp.info) der und vertritt aktiv die Interessen seiner Mitglieder bei der ICANN.